Sitzung vom 01.07.08

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    • Sitzung vom 01.07.08

      Was der Zeitung (am Do.) nicht meldenswert erscheint...

      Kommunale Verkehrsüberwachung
      In der wiedermal aufflammenden Diskussion um die Straßensperrung/-umleitung war insbesondere interessant, dass aus einstigen Gegnern einer kommunalen Verkehrsüberwachung, mit Hinweis auf die zweifellos vorhandenen Einschränkungen und Belastungen für die Anwohner, teils vehemente Befürworter wurden.
      Einer Lex „Friedrich-Petzold-Str.“ (d.h. Kontrolle nur in dieser Straße für die Dauer der Umleitung) wurde vernünftigerweise eine Absage erteilt.
      Der letztlich beschlossene Antrag sieht vor, dass mit dem Anbieter Verhandlungen mit dem Ziel einer probeweisen und befristeten Verkehrsüberwachung für den fließenden Verkehr aufgenommen werden sollen.

      Freibad
      Das Freibad soll nach der Sanierung dieses Wochenende geöffnet werden.
      Der Kartenverkauf beginnt verständlicherweise erst nach erfolgreicher Befüllung und Begutachtung der Anlage.
      Dauerkarten werden für den Rest der Saison zum halben Preis angeboten, bereits gekaufte Dauerkarten können zurückgegeben werden, oder gelten für das nächste Jahr.
      Die ursprünglich angedachte Lösung, (Gültigkeit für dieses und nächstes Jahr) wurde mit Rücksicht auf eine Gleichbehandlung aller Badegäste verworfen.

      Protokoll
      Wie ein Roter Faden zieht sich ein Ärgernis durch fast alle Stadtratssitzungen,
      .....die Diskussion über das Protokoll !!
      Damit ist nicht die minutengenaue Buchhaltung, (bzw. deren Ungenauigkeit) über Eintreffen oder Verlassen der Sitzung gemeint, sondern im wesentlichen die Formulierung von Anträgen und Beschlüssen.
      Wie sonst ist es zu erklären, dass regelmäßig bereits gefasste Beschlüsse nachtarockt werden und dabei die unterschiedlichsten Auslegungen auftauchen?
      Hier ist m.E. der gesamte Stadtrat gefordert, doch etwas präziser und eindeutiger zu formulieren,
      so mancher Schnellschuss hinterlässt doch schon beim Zuhörer ein ungutes Gefühl.
      Auch die Protokollführung ist dabei gefordert, der Vorschlag mit dem (bereits genehmigten Tonband) sollte aufgenommen werden.