Baumaßnahme Weiher
Erfreulich, dass es in Weiher mal wieder weitergeht, wie lange? fragt man sich angesichts der verhärteten Fronten, der Polier darf nicht mit dem Beauftragten der Stadt sprechen, die Kommunikation erfolgt anscheinend nur noch über Anwälte.
Der nächste Streit ist wohl nur noch eine Frage der Zeit.
Vermeiden lassen sich Probleme wohl bei Baumaßnahmen in dieser Größe nie, aber wofür bezahlt die Stadt einen Bauleiter, wenn die Klärung von Unstimmigkeiten auch nach 12 Monaten noch nicht erfolgt ist, wo war da die Verwaltung, wo der Bauausschuss?
Verstehen muss man das wohl nicht!
Einspruch Wasserschutzgebiet
Vermutlich für viele überraschend konnte man im Mitteilungsblatt vom 11.09.08 lesen, dass die Einspruchsfrist gegen die Ausweitung des Wasserschutzgebietes für betroffene Bürger und Grundstückseigentümer am 12.09.08 ausläuft.
Überraschend deshalb, da auch in der vorangegangenen Stadtratssitzung vom 12.08.09 immer nur vom 30.10.08 als (verlängerten) Termin für einen Einspruch der Stadt die Rede war.
Eine Zweiteilung des Einspruchsverfahrens in Einspruch und Stellungnahme war zumindest für mich als Zuhörer nicht erkennbar, habe ich da was überhört?
Vielleicht stand ja in den Sitzungsvorlagen der Stadträte etwas anderes, der Vertagungsbeschluss spricht aber eigentlich gegen diese Annahme.
Unkonventionell auch die Aktion von SR M. Neumeister, der in einer „Eilaktion“ einen gerade noch fristgerechten Widerspruch mittels Unterschriftenaktion unter den Stadträten organisierte.
(nachzulesen im NK vom 13.09.08 )
Dass dabei einige Stadträte, ob aus Absicht oder wegen Nichterreichbarkeit übergangen wurden, führte zu hitzigen Wortgefechten.
Auch das Statement der Bürgermeisterin „die Stadt hat sich mit Ihrer noch abzugebenden Stellungnahme alle Möglichkeiten offen gehalten“ wirkt wenig überzeugend.
Sollte sich der Stadtrat letztendlich mehrheitlich gegen die Ausweisung des Schutzgebietes aussprechen (was angesichts der vorherrschenden Meinung wahrscheinlich ist), so ist der Einspruch als Grundstückseigentümer eigentlich zwingend erforderlich.
Bei wider Erwarten gegenteiliger Entscheidung könnte ein Einspruch vermutlich leicht zurückgenommen werden.
Im übrigen ist in dem Verfahren immer nur von einer „Stellungnahme“ der betroffenen Gemeinden die Rede, hoffentlich muss man darunter nicht sinngemäß eine „Anhörung“ verstehen, welche nur eine Alibifunktion erfüllt (wie bei der Änderung der Schulsprengel)
Mag sein, dass ich mit den hier angestellten Überlegungen völlig daneben liege, lasse mich gerne eines Besseren belehren, aber auch nach zwei Stadtratssitzungen bin ich nicht schlauer, hoffentlich geht es den Stadträten in dieser Hinsicht besser.
ISEK
Die Weiterführung der Maßnahme wurde grundsätzlich beschlossen, Differenzen bestehen hinsichtlich der Prioritäten der Einzelmaßnahmen, wobei dem Spitalplatz doch ein Vorrang einzuräumen ist, da wegen der für 2010 bereits fest eingeplanten Sanierung der Straße das Nutzungskonzept und die durchzuführenden Arbeiten feststehen sollten.
Vorschläge zur Nutzung des Spitals sollen aus dem Stadtrat und von einer noch stattfindenden Bürgerversammlung kommen. Der Stadtrat hat anschließend die Aufgabe praktikable und bezahlbare Vorschläge in eine Ausschreibung umzusetzen, welche Grundlage eines Wettbewerbes wird.
Wettbewerbe dieser Art sind leider Voraussetzung zur Erlangung der Zuschüsse.
Leider musste ich an dieser Stelle die Sitzung verlassen, vielleicht erbarmt sich ja jemand, und berichtet über den einen oder anderen weiteren Tagesordnungspunkt.
Erfreulich, dass es in Weiher mal wieder weitergeht, wie lange? fragt man sich angesichts der verhärteten Fronten, der Polier darf nicht mit dem Beauftragten der Stadt sprechen, die Kommunikation erfolgt anscheinend nur noch über Anwälte.
Der nächste Streit ist wohl nur noch eine Frage der Zeit.
Vermeiden lassen sich Probleme wohl bei Baumaßnahmen in dieser Größe nie, aber wofür bezahlt die Stadt einen Bauleiter, wenn die Klärung von Unstimmigkeiten auch nach 12 Monaten noch nicht erfolgt ist, wo war da die Verwaltung, wo der Bauausschuss?
Verstehen muss man das wohl nicht!
Einspruch Wasserschutzgebiet
Vermutlich für viele überraschend konnte man im Mitteilungsblatt vom 11.09.08 lesen, dass die Einspruchsfrist gegen die Ausweitung des Wasserschutzgebietes für betroffene Bürger und Grundstückseigentümer am 12.09.08 ausläuft.
Überraschend deshalb, da auch in der vorangegangenen Stadtratssitzung vom 12.08.09 immer nur vom 30.10.08 als (verlängerten) Termin für einen Einspruch der Stadt die Rede war.
Eine Zweiteilung des Einspruchsverfahrens in Einspruch und Stellungnahme war zumindest für mich als Zuhörer nicht erkennbar, habe ich da was überhört?
Vielleicht stand ja in den Sitzungsvorlagen der Stadträte etwas anderes, der Vertagungsbeschluss spricht aber eigentlich gegen diese Annahme.
Unkonventionell auch die Aktion von SR M. Neumeister, der in einer „Eilaktion“ einen gerade noch fristgerechten Widerspruch mittels Unterschriftenaktion unter den Stadträten organisierte.
(nachzulesen im NK vom 13.09.08 )
Dass dabei einige Stadträte, ob aus Absicht oder wegen Nichterreichbarkeit übergangen wurden, führte zu hitzigen Wortgefechten.
Auch das Statement der Bürgermeisterin „die Stadt hat sich mit Ihrer noch abzugebenden Stellungnahme alle Möglichkeiten offen gehalten“ wirkt wenig überzeugend.
Sollte sich der Stadtrat letztendlich mehrheitlich gegen die Ausweisung des Schutzgebietes aussprechen (was angesichts der vorherrschenden Meinung wahrscheinlich ist), so ist der Einspruch als Grundstückseigentümer eigentlich zwingend erforderlich.
Bei wider Erwarten gegenteiliger Entscheidung könnte ein Einspruch vermutlich leicht zurückgenommen werden.
Im übrigen ist in dem Verfahren immer nur von einer „Stellungnahme“ der betroffenen Gemeinden die Rede, hoffentlich muss man darunter nicht sinngemäß eine „Anhörung“ verstehen, welche nur eine Alibifunktion erfüllt (wie bei der Änderung der Schulsprengel)
Mag sein, dass ich mit den hier angestellten Überlegungen völlig daneben liege, lasse mich gerne eines Besseren belehren, aber auch nach zwei Stadtratssitzungen bin ich nicht schlauer, hoffentlich geht es den Stadträten in dieser Hinsicht besser.
ISEK
Die Weiterführung der Maßnahme wurde grundsätzlich beschlossen, Differenzen bestehen hinsichtlich der Prioritäten der Einzelmaßnahmen, wobei dem Spitalplatz doch ein Vorrang einzuräumen ist, da wegen der für 2010 bereits fest eingeplanten Sanierung der Straße das Nutzungskonzept und die durchzuführenden Arbeiten feststehen sollten.
Vorschläge zur Nutzung des Spitals sollen aus dem Stadtrat und von einer noch stattfindenden Bürgerversammlung kommen. Der Stadtrat hat anschließend die Aufgabe praktikable und bezahlbare Vorschläge in eine Ausschreibung umzusetzen, welche Grundlage eines Wettbewerbes wird.
Wettbewerbe dieser Art sind leider Voraussetzung zur Erlangung der Zuschüsse.
Leider musste ich an dieser Stelle die Sitzung verlassen, vielleicht erbarmt sich ja jemand, und berichtet über den einen oder anderen weiteren Tagesordnungspunkt.