Die Themen ließen auf „großes Theater“ schließen, dementsprechend das Interesse der Bevölkerung, selten waren so viele Interessierte anwesend.
Soviel vorweg, sie kamen auf Ihre Kosten.
Zu den üblichen meist weniger interessanten Tagesordnungspunkten Bekanntmachungen und Anträge gibt es nur zu erwähnen, dass die Zustimmung zum Wolfszeitfestival (unter Auflagen) aufgrund neuer Vorwürfe wohl nicht mehr gegeben ist.
Ein Antrag des Veranstalters, sofern er gestellt werden sollte, dürfte wohl abgelehnt werden.
Dem Antrag des Jugendstadtrates auf Satzungsänderung, vertreten durch die Jugendbürgermeisterin Eva Schrenker und deren Stellvertreter, Florian Daschner, waren die nächsten 30min gewidmet.
Die Hauptpunkte des Antrages beinhalten eine Verringerung der Jugendstadtratsmitglieder von bisher 20 auf zukünftig 12 Mitglieder, sowie ein geändertes Wahlverfahren.
Begründung:
Durch die Verringerung der Mitglieder soll die Beschlussfähigkeit gesichert werden, das neue Wahlverfahren soll die Auswahl der Kandidaten verbessern.
Details dazu wird sicher der Jugendstadtrat noch publizieren.
Interessant wurde es beim Bericht des Rechnungsprüfungsaus-schusses (RPA)
Als Vorsitzender des RPA führte SR M. Neumeister (Grüne) das Wort, er erläuterte die gefundenen Mängel und die daraus abgeleiteten Empfehlungen für die zukünftige Handhabung entsprechender Vorgänge. In einem Punkt schoss der RPA jedoch über das Ziel hinaus, in dem der Bürgermeisterin „empfohlen“ wurde, das Geld aus Ihrem Verfügungsrahmen doch „allgemeiner“ einzusetzen, es also nicht fast ausschließlich für die Seniorenbewirtung beim Schützenfest auszugeben.
Für den Bürger beruhigend muss es sein, zu wissen, dass die Summe aller bemängelten Posten sich im Komma-Promille Bereich des Haushaltes bewegen. Die großen Summen wurden also offensichtlich alle korrekt verwaltet, eine Tatsache, welche wir uns in diesen Tagen sicher auch von der großen Politik gewünscht hätten.
Das Thema „Rosen-Kunst- und Gartentage“ der Jahre 2006 und 2007 war einen eigenen Unterpunkt wert.
Hierzu wurde der Bericht der überörtlichen Rechnungsprüfung verlesen.
Dieser Bericht bescheinigt den Organisatoren der Veranstaltung von 2006 und 2007 eklatante Verstöße gegen geltende Bestimmungen, bspw. keine ordnungsgemäße Buchung von Einnahmen und Ausgaben, fehlende Belege, usw.
ohne Zweifel eine Watschn erster Güte.
(die Tatsache, dass der Stadt dadurch kein finanzieller Schaden entstand, spielt bei dieser Betrachtung keine Rolle)
Im Verlauf der folgenden Diskussion tauchte die Frage auf, wie es denn 2008 gelaufen wäre. (kann man sich als Stadtrat eigentlich nicht im Vorfeld über so etwas informieren?) Der direkt so gefragte 2te Bürgermeister konnte dazu leider überhaupt keinen Beitrag leisten, obwohl selbiger vom Stadtrat seinerzeit zum Kontrolleur der Veranstaltung 2008 bestimmt wurde. (Sind Stadtratsbeschlüsse eigentlich nur unverbindliche Empfehlungen?)
Abschließend stellte der RPA-Vorsitzende zwei Beschlussvorlagen vor, für die er keine Änderung oder Einschränkung zuließ (geht das?)
Vorschlag 1 ( verkürzt, aber sinngemäß)
Die Rosentage werden von der Stadt ohne jegliche Beteiligung von Privatpersonen durchgeführt.
Vorschlag 2 (verkürzt, aber sinngemäß)
Die Rosentage werden künftig ausschließlich als private Veranstaltung, ohne jegliche Beteiligung der Stadt durchgeführt, der Marienplatz wird dafür kostenlos überlassen.
Dass in der Absolutheit der Vorschläge (unabhängig vom Ausgang der Abstimmung) bereits der Ausschluss der bisherigen Organisatoren festgeschrieben war, ist sicher nur reiner Zufall.
Die anschließende getrennte Abstimmung ergab für jeden Vorschlag 9 Stimmen, (bei 18 anwesenden Stadträten)
Jetzt kommt eine Merkwürdigkeit, welche mir mal bitte jemand erklären möchte:
Gemäß allen mir bekannten Abstimmungsregeln gelten damit beide Anträge als abgelehnt, da kein Antrag die für eine Annahme erforderliche Mehrheit von mindestens 10 Stimmen erhielt.
Aber,…. man redete von Patt!, sogar die mögliche Befangenheit einer Stadträtin wurde ins Spiel gebracht, was m. E. nur dazu geführt hätte, dass Vorschlag 1 eben dann mit 8 Stimmen durchgefallen wäre.
Ersetzt hier eine starke Behauptung einen schwachen Beweis?
Also, ich bitte um Aufklärung…….
Der weitere Verlauf enthielt nur noch ein kleines Highlight, bei der Abstimmung über einen Radweg von Kainach nach Hollfeld stimmte eine Stadträtin gegen den Antrag, mit der Begründung: „ich verstehe das nicht, also kann ich nicht zustimmen“
(gibt es die VHS-Kurse „Deutsch für Anfänger“ nicht mehr?)
tja, das war's wieder mal aus dem Kasperltheater,
aber insgesamt ein gelungener Abend, zumindest für die Zuhörer.
Schönen Abend noch
Soviel vorweg, sie kamen auf Ihre Kosten.
Zu den üblichen meist weniger interessanten Tagesordnungspunkten Bekanntmachungen und Anträge gibt es nur zu erwähnen, dass die Zustimmung zum Wolfszeitfestival (unter Auflagen) aufgrund neuer Vorwürfe wohl nicht mehr gegeben ist.
Ein Antrag des Veranstalters, sofern er gestellt werden sollte, dürfte wohl abgelehnt werden.
Dem Antrag des Jugendstadtrates auf Satzungsänderung, vertreten durch die Jugendbürgermeisterin Eva Schrenker und deren Stellvertreter, Florian Daschner, waren die nächsten 30min gewidmet.
Die Hauptpunkte des Antrages beinhalten eine Verringerung der Jugendstadtratsmitglieder von bisher 20 auf zukünftig 12 Mitglieder, sowie ein geändertes Wahlverfahren.
Begründung:
Durch die Verringerung der Mitglieder soll die Beschlussfähigkeit gesichert werden, das neue Wahlverfahren soll die Auswahl der Kandidaten verbessern.
Details dazu wird sicher der Jugendstadtrat noch publizieren.
Interessant wurde es beim Bericht des Rechnungsprüfungsaus-schusses (RPA)
Als Vorsitzender des RPA führte SR M. Neumeister (Grüne) das Wort, er erläuterte die gefundenen Mängel und die daraus abgeleiteten Empfehlungen für die zukünftige Handhabung entsprechender Vorgänge. In einem Punkt schoss der RPA jedoch über das Ziel hinaus, in dem der Bürgermeisterin „empfohlen“ wurde, das Geld aus Ihrem Verfügungsrahmen doch „allgemeiner“ einzusetzen, es also nicht fast ausschließlich für die Seniorenbewirtung beim Schützenfest auszugeben.
Für den Bürger beruhigend muss es sein, zu wissen, dass die Summe aller bemängelten Posten sich im Komma-Promille Bereich des Haushaltes bewegen. Die großen Summen wurden also offensichtlich alle korrekt verwaltet, eine Tatsache, welche wir uns in diesen Tagen sicher auch von der großen Politik gewünscht hätten.
Das Thema „Rosen-Kunst- und Gartentage“ der Jahre 2006 und 2007 war einen eigenen Unterpunkt wert.
Hierzu wurde der Bericht der überörtlichen Rechnungsprüfung verlesen.
Dieser Bericht bescheinigt den Organisatoren der Veranstaltung von 2006 und 2007 eklatante Verstöße gegen geltende Bestimmungen, bspw. keine ordnungsgemäße Buchung von Einnahmen und Ausgaben, fehlende Belege, usw.
ohne Zweifel eine Watschn erster Güte.
(die Tatsache, dass der Stadt dadurch kein finanzieller Schaden entstand, spielt bei dieser Betrachtung keine Rolle)
Im Verlauf der folgenden Diskussion tauchte die Frage auf, wie es denn 2008 gelaufen wäre. (kann man sich als Stadtrat eigentlich nicht im Vorfeld über so etwas informieren?) Der direkt so gefragte 2te Bürgermeister konnte dazu leider überhaupt keinen Beitrag leisten, obwohl selbiger vom Stadtrat seinerzeit zum Kontrolleur der Veranstaltung 2008 bestimmt wurde. (Sind Stadtratsbeschlüsse eigentlich nur unverbindliche Empfehlungen?)
Abschließend stellte der RPA-Vorsitzende zwei Beschlussvorlagen vor, für die er keine Änderung oder Einschränkung zuließ (geht das?)
Vorschlag 1 ( verkürzt, aber sinngemäß)
Die Rosentage werden von der Stadt ohne jegliche Beteiligung von Privatpersonen durchgeführt.
Vorschlag 2 (verkürzt, aber sinngemäß)
Die Rosentage werden künftig ausschließlich als private Veranstaltung, ohne jegliche Beteiligung der Stadt durchgeführt, der Marienplatz wird dafür kostenlos überlassen.
Dass in der Absolutheit der Vorschläge (unabhängig vom Ausgang der Abstimmung) bereits der Ausschluss der bisherigen Organisatoren festgeschrieben war, ist sicher nur reiner Zufall.
Die anschließende getrennte Abstimmung ergab für jeden Vorschlag 9 Stimmen, (bei 18 anwesenden Stadträten)
Jetzt kommt eine Merkwürdigkeit, welche mir mal bitte jemand erklären möchte:
Gemäß allen mir bekannten Abstimmungsregeln gelten damit beide Anträge als abgelehnt, da kein Antrag die für eine Annahme erforderliche Mehrheit von mindestens 10 Stimmen erhielt.
Aber,…. man redete von Patt!, sogar die mögliche Befangenheit einer Stadträtin wurde ins Spiel gebracht, was m. E. nur dazu geführt hätte, dass Vorschlag 1 eben dann mit 8 Stimmen durchgefallen wäre.
Ersetzt hier eine starke Behauptung einen schwachen Beweis?
Also, ich bitte um Aufklärung…….
Der weitere Verlauf enthielt nur noch ein kleines Highlight, bei der Abstimmung über einen Radweg von Kainach nach Hollfeld stimmte eine Stadträtin gegen den Antrag, mit der Begründung: „ich verstehe das nicht, also kann ich nicht zustimmen“
(gibt es die VHS-Kurse „Deutsch für Anfänger“ nicht mehr?)
tja, das war's wieder mal aus dem Kasperltheater,
aber insgesamt ein gelungener Abend, zumindest für die Zuhörer.
Schönen Abend noch