Sitzung vom 17.03.09

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    • Sitzung vom 17.03.09

      Die Themen ließen auf „großes Theater“ schließen, dementsprechend das Interesse der Bevölkerung, selten waren so viele Interessierte anwesend.
      Soviel vorweg, sie kamen auf Ihre Kosten.

      Zu den üblichen meist weniger interessanten Tagesordnungspunkten Bekanntmachungen und Anträge gibt es nur zu erwähnen, dass die Zustimmung zum Wolfszeitfestival (unter Auflagen) aufgrund neuer Vorwürfe wohl nicht mehr gegeben ist.
      Ein Antrag des Veranstalters, sofern er gestellt werden sollte, dürfte wohl abgelehnt werden.

      Dem Antrag des Jugendstadtrates auf Satzungsänderung, vertreten durch die Jugendbürgermeisterin Eva Schrenker und deren Stellvertreter, Florian Daschner, waren die nächsten 30min gewidmet.
      Die Hauptpunkte des Antrages beinhalten eine Verringerung der Jugendstadtratsmitglieder von bisher 20 auf zukünftig 12 Mitglieder, sowie ein geändertes Wahlverfahren.
      Begründung:
      Durch die Verringerung der Mitglieder soll die Beschlussfähigkeit gesichert werden, das neue Wahlverfahren soll die Auswahl der Kandidaten verbessern.
      Details dazu wird sicher der Jugendstadtrat noch publizieren.

      Interessant wurde es beim Bericht des Rechnungsprüfungsaus-schusses (RPA)
      Als Vorsitzender des RPA führte SR M. Neumeister (Grüne) das Wort, er erläuterte die gefundenen Mängel und die daraus abgeleiteten Empfehlungen für die zukünftige Handhabung entsprechender Vorgänge. In einem Punkt schoss der RPA jedoch über das Ziel hinaus, in dem der Bürgermeisterin „empfohlen“ wurde, das Geld aus Ihrem Verfügungsrahmen doch „allgemeiner“ einzusetzen, es also nicht fast ausschließlich für die Seniorenbewirtung beim Schützenfest auszugeben.

      Für den Bürger beruhigend muss es sein, zu wissen, dass die Summe aller bemängelten Posten sich im Komma-Promille Bereich des Haushaltes bewegen. Die großen Summen wurden also offensichtlich alle korrekt verwaltet, eine Tatsache, welche wir uns in diesen Tagen sicher auch von der großen Politik gewünscht hätten.

      Das Thema „Rosen-Kunst- und Gartentage“ der Jahre 2006 und 2007 war einen eigenen Unterpunkt wert.
      Hierzu wurde der Bericht der überörtlichen Rechnungsprüfung verlesen.
      Dieser Bericht bescheinigt den Organisatoren der Veranstaltung von 2006 und 2007 eklatante Verstöße gegen geltende Bestimmungen, bspw. keine ordnungsgemäße Buchung von Einnahmen und Ausgaben, fehlende Belege, usw.
      ohne Zweifel eine Watschn erster Güte.
      (die Tatsache, dass der Stadt dadurch kein finanzieller Schaden entstand, spielt bei dieser Betrachtung keine Rolle)

      Im Verlauf der folgenden Diskussion tauchte die Frage auf, wie es denn 2008 gelaufen wäre. (kann man sich als Stadtrat eigentlich nicht im Vorfeld über so etwas informieren?) Der direkt so gefragte 2te Bürgermeister konnte dazu leider überhaupt keinen Beitrag leisten, obwohl selbiger vom Stadtrat seinerzeit zum Kontrolleur der Veranstaltung 2008 bestimmt wurde. (Sind Stadtratsbeschlüsse eigentlich nur unverbindliche Empfehlungen?)

      Abschließend stellte der RPA-Vorsitzende zwei Beschlussvorlagen vor, für die er keine Änderung oder Einschränkung zuließ (geht das?)

      Vorschlag 1 ( verkürzt, aber sinngemäß)
      Die Rosentage werden von der Stadt ohne jegliche Beteiligung von Privatpersonen durchgeführt.

      Vorschlag 2 (verkürzt, aber sinngemäß)
      Die Rosentage werden künftig ausschließlich als private Veranstaltung, ohne jegliche Beteiligung der Stadt durchgeführt, der Marienplatz wird dafür kostenlos überlassen.

      Dass in der Absolutheit der Vorschläge (unabhängig vom Ausgang der Abstimmung) bereits der Ausschluss der bisherigen Organisatoren festgeschrieben war, ist sicher nur reiner Zufall.

      Die anschließende getrennte Abstimmung ergab für jeden Vorschlag 9 Stimmen, (bei 18 anwesenden Stadträten)
      Jetzt kommt eine Merkwürdigkeit, welche mir mal bitte jemand erklären möchte:
      Gemäß allen mir bekannten Abstimmungsregeln gelten damit beide Anträge als abgelehnt, da kein Antrag die für eine Annahme erforderliche Mehrheit von mindestens 10 Stimmen erhielt.

      Aber,…. man redete von Patt!, sogar die mögliche Befangenheit einer Stadträtin wurde ins Spiel gebracht, was m. E. nur dazu geführt hätte, dass Vorschlag 1 eben dann mit 8 Stimmen durchgefallen wäre.
      Ersetzt hier eine starke Behauptung einen schwachen Beweis?

      Also, ich bitte um Aufklärung……. ?(

      Der weitere Verlauf enthielt nur noch ein kleines Highlight, bei der Abstimmung über einen Radweg von Kainach nach Hollfeld stimmte eine Stadträtin gegen den Antrag, mit der Begründung: „ich verstehe das nicht, also kann ich nicht zustimmen“ :thumbdown:
      (gibt es die VHS-Kurse „Deutsch für Anfänger“ nicht mehr?)

      tja, das war's wieder mal aus dem Kasperltheater, :)
      aber insgesamt ein gelungener Abend, zumindest für die Zuhörer.

      Schönen Abend noch
    • Begründung

      Viel habe ich eigentlich nicht zu bemängeln, nur, dass ein zweiter alle Stadträte, ausser Frau Barwisch, also auch der zeite und dritte Bürgermeister nicht nur Stadträte sind, sondern auch noch andere Tätigkeiten wie Beruf, Familie nachgehen müssen. Deshalb kann es mal vorkommen, dass man nicht über alles bescheid weiß und wenn man mal was nicht weiß, ist es sicher keine Fehler in der Sitzung nachzufragen.

      Im Verlauf der folgenden Diskussion tauchte die Frage auf, wie es denn 2008 gelaufen wäre. (kann man sich als Stadtrat eigentlich nicht im Vorfeld über so etwas informieren?)


      und...

      Der weitere Verlauf enthielt nur noch ein kleines Highlight, bei der Abstimmung über einen Radweg von Kainach nach Hollfeld stimmte eine Stadträtin gegen den Antrag, mit der Begründung: „ich verstehe das nicht, also kann ich nicht zustimmen“ :thumbdown:
      (gibt es die VHS-Kurse „Deutsch für Anfänger“ nicht mehr?)


      Sowas hätte ich jetzt auch nicht als Highlight hingestellt. Und würden Sie für etwas stimmen, wenn sie nicht wissen ob es gut ist?
      Tobias Schatz

      Der Klügere gibt nach! Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit. (Marie von Ebner-Eschenbach)
    • Hallo Tobias,

      grundsätzlich gebe ich Dir recht,
      ich bemühe mich meist um eine möglichst objektive Darstellung der Ereignisse, manchmal ist es aber nötig, etwas Dampf abzulassen.
      Hätte ich den Beitrag noch am Dienstag abend geschrieben, gäbe es wahrscheinlich Passagen, für die ich mich heute entschuldigen müsste.
      Nach einer "Preußischen Nacht *)" sieht man manches schon wieder etwas milder, was blieb, war eine Enttäuschung über das Verhalten etlicher Mitglieder des Stadtrates.
      Es reicht m.E. nicht, wenn sich SR Dr. Uwe Cornelsen auf der CSU-Mitgliederversammlung über das schlechte Klima im Stadtrat beschwert, hier wäre ein entsprechendes dagegenhaltendes Verhalten im Stadtrat gefordert.
      Diese Erwartung ist berechtigt, aber vermutlich zu hoch angesetzt.
      Dabei wird offensichtlich auch vergessen oder verdrängt, dass hierzu (wie immer) zwei Gruppen gehören, die Gruppe derjenigen, welche das Klima belasten, und die Gruppe derer, welche sich das Gefallen lässt.
      Ich kritisiere nicht den sachlichen Teil eines Rechnungsprüfungsberichtes, das ist Aufgabe des Ausschusses, ich kritisiere die Art der Präsentation und Aufarbeitung (so wie es aussieht, stehe ich damit nicht alleine) , ich kritisiere die "Nichts-Wissen, Nichts-Hören, Nichts-Verstehen" – Haltung eines leider nicht unerheblichen Teils des Stadtrates. Das Familienargument lasse ich nicht gelten, dass die Tätigkeit als Stadtrat mit Arbeit verbunden ist, wusste jeder auch schon vor der Wahl.
      Erhält also ein SR einen Auftrag des Stadtrates, erwarte ich, dass er diesen ausführt, oder im Verhinderungsfall rechtzeitig für Ersatz sorgt.
      Manchmal habe ich den Eindruck, es gibt nur eine knappe Handvoll informierter und interessierter Mitglieder, Argumente werden nicht ausgetauscht und abgewogen, Abstimmungsergebnisse sind wohl schon in den vorhergehenden Fraktionssitzungen nach taktischen Gesichtspunkten abgesprochen, seltene einzelne Abweichler, welche sich im Verlauf der Sitzung umstimmen lassen, müssen sich schon mal für Ihre Entscheidung rechtfertigen. Auf der Strecke bleibt dabei auch mal das "Wohl der Stadt Hollfeld", und dessen Mehrung haben alle mit Ihrem Amtseid versprochen.
      Der Einwand "ich habe keine Informationen über dies und jenes" ist nach meinem Dafürhalten Ausdruck eines wenig verantwortungsvollen Herangehens an die Arbeit als Stadtrat, einige machen es vor, dass es auch anders geht. Eine schwache Ausgangsposition für Diskussionen und Auseinandersetzungen ist zwangsläufig die Folge.
      Fehlen Informationen muss man sich diese eben holen oder einfordern.

      So, ich hoffe, dies stellt meine Intention klar, sollte es immer noch unseriös erscheinen,
      bleibt mir als Schlusssatz nur:

      Ich bin verantwortlich für das, was ich schreibe, nicht für das, was jemand liest.

      Dazu noch eine Anmerkung, ich bin kein Journalist, und damit nicht zur Unterscheidung von Bericht und Kommentar verpflichtet, (was auch mancher Journalist zuweilen offenbar vergißt)
      Ich nehme mir deshalb die Freiheit, auch mal die eine oder andere Emotion (oder Ironie) einzustreuen.


      In diesem Sinne....

      *) siehe Wikipedia, de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rische_Nacht
    • Sondersitzung vom 26.03.09

      in der Sondersitzung vom 26.03.09 wurde vom Stadtrat mit deutlicher Mehrheit der Weg für die Rosentage 2009 freigemacht,
      mit 13:5 stimmte der Stadtrat für eine Ausrichtung unter städtischer Federführung.
      Die für das positive Votum erforderlichen Voraussetzungen (vor allem Einhaltung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen) wurden von der Bürgermeisterin in Ihrer Beschlußvorlage ausdrücklich zugesichert.

      Hoffen wir, daß damit wieder etwas Ruhe einkehrt und die Rosentage auch für die Zukunft auf einem tragfähigen Fundament stehen.
      Die Abarbeitung der zurückliegenden Veranstaltungen wird uns vermutlich noch einige Zeit verfolgen...

      Dabei sollten wir nicht vergessen:
      - Alle sprechen sich für die Veranstaltung aus
      - Der Stadt ist kein finanzieller Schaden entstanden (wurde immer wieder betont)
      - Gastronomie und Beherbergungsgewerbe haben einen Nutzen daraus gezogen
      (und damit sicher auch wieder der Stadtsäckel)
      - aus Fehlern kann man auch lernen