Sondersitzung vom 05.05.09

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    • Sondersitzung vom 05.05.09

      Anlass und Hauptthema der Sitzung war das Projekt "In der Heimat wohnen - ein Leben lang"

      Vertreter er Caritas und der Joseph-Stiftung erläuterten das Konzept detailliert, ein noch druckfrischer Vorabdruck des Prospektes wird ebenfalls vorgelegt.
      Die Kernaussage des Modellprojektes ist zugleich die Leitlinie, Menschen soll in Ihrem gewohnten Umfeld eine Möglichkeit geboten werden, ihr Leben in Würde und Sicherheit zu einem akzeptablen Preis zu führen.
      Wichtigste Voraussetzung dafür ist ein barrierefreier Wohnraum, Nähe zu ambulanten Pflegediensten und nahtlose Einbindung bei Pflegebedürftigkeit.
      Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass es keine Betreuungspauschale gibt.
      Geplant sind 6 Wohneinheiten, in der Größe zwischen ca. 30m² und 65m², die vorgesehene Miete von ca. 7,-€/m², verbunden mit niedrigen Nebenkosten (Niedrigenergiehaus) erlauben auch sozial schwachen Mitbürgern die Nutzung.

      Die Stellungnahmen von Pfarrer Simon, Hr. Hopfes (Seniorenbeauftragter) und Hr. Friedrich (VDK)
      Waren ausnahmslos positiv, und endeten mit der Bitte, dem Projekt zuzustimmen.

      In der anschließenden Diskussion wurden noch auftretende Fragen zur Vergabepraxis und einem "Belegungsschlüssel" geklärt, ein Verkauf von Wohnungen ist definitiv ausgeschlossen (öffentlich bezuschusste Wohnungen sollen kein Spekulationsobjekt werden), dagegen ist eine einmalige Mietvorauszahlung zur dauerhaften Senkung der Miete möglich. Getreu dem Projektmotto wurde eine Vergabe an Hollfelder Bürger/Bürgerinnen zugesichert

      Noch mal erläutert wurde auch, dass sich der Zuschuss der Stadt Hollfeld auf einen Festbetrag von 270.000,-€, verteilt auf 5 Jahre, beläuft.

      SR R. Schmidt erklärte, dass er grundsätzlich für das Projekt sei, aber in dieser Form nicht zustimmen könne, da es nach seiner Auffassung zu klein sein, sowie eine soziale Komponente fehle.

      Dem Antrag auf Abstimmung durch SR Tzschoppe (BüFo) folgte der etwas hilflos anmutende Versuch von den SR M. Täuber und R. Schmidt, mit Hinweis auf die Geschäftsordnung die Abstimmung zu verhindern.

      SR M. Täuber begründete dies mit neu aufgetauchten Fakten, welche eine erneute Besprechung in der Fraktion erforderlich machen würde.
      Diese neu aufgetauchten Fakten reichten aber aus, mindestens drei bis dahin unentschlossene Stadträte (H. Stenglein, D. Stephan und M. Schatz) zu Befürwortern zu machen.

      Das Abstimmungsergebnis war eindeutig, 11:3 für das Projekt. (7 Stadträte waren abwesend)

      Nicht begründet hat seine Ablehnung SR. M. Hutzler

      Da das Abstimmungsverhalten vielleicht für den einen oder anderen interessant ist:

      Dagegen:
      R Schmidt, (B90/Grüne)
      M. Täuber, M. Hutzler (CSU)

      Dafür:
      K. Barwisch, M. Tzschoppe, G. Thiem, H. Fick, H. Stern, T. Rost (BüFo)
      H. Stenglein, M. Schatz (CSU)
      T. Schmidt, (WG HL)
      T. Appel (HL)
      D. Stephan (BG FW)

      noch ein Link zum Projekt:
      Wohnen in der Heimat