Genehmigung der Tagesordnung
Zu Beginn der Sitzung die schon traditionelle Kontroverse zwischen SR M. Neumeister und Bgmstrin. Barwisch, als es um die Tagesordnung ging.
Ob die beschlossene Verschiebung des TOP "überörtliche Rechnungsprüfung" nun sachlich richtig war/ist kann meinerseits mangels Hintergrundwissen nicht beurteilt werden, eine Bewertung der Art und Weise der Auseinandersetzung ist aber auch als Zuhörer möglich, und hier kann man nur beiden Beteiligten raten und wünschen, dass sie möglichst bald zu einem dem Gremium angemessenen Tonfall zurückfinden. Souveränität und Gelassenheit kann man auch in diesem Alter noch lernen.
Bekanntmachungen
Vom Landratsamt wurde mitgeteilt, dass es keine Einspruchsmöglichkeiten gegen die Mobilfunkbetreiber der Sendeanlagen am Fernmeldeturm an der J-Azendorfer-Str. gebe, die Nutzungsänderung erforderte keine Baugenehmigung, de facto (wie es SR. H. Heinlein resignierend formulierte) können die machen, was sie wollen.....
Kinderkrippe St. Otto
Die Leiterin des Kindergartens St. Otto, Fr. Appel, erläuterte die Zahlen aus den erfolgten Bedarfserhebungen für Krippenplätze in Hollfeld. Diesen zufolge besteht zusätzlich zu den bereits vorhandenen Plätzen im Städtischen Kindergarten weiterer Bedarf.
SR W. Tzschoppe fügte den Zahlen eigene Erhebungen, ergänzt durch Zahlen des Einwohnermeldeamtes hinzu.
Geringfügige Differenzen erklärten sich durch unterschiedliche Erfassungszeiträume.
In der folgenden Aussprache und Abstimmung wurde der Bedarf von den Stadträten grundsätzlich anerkannt.
Fragen und Anregungen kamen insbesondere von SR M. Neumeister, der zurecht die Frage aufwarf, ob denn wirklich eine zweite Einrichtung notwendig wäre, oder ob es nicht kostengünstiger sei, den Bedarf in einer Einrichtung zu decken.
SR. H. Stern machte deutlich, dass bei allen Beteiligten ein gewaltiges Informationsdefizit bzgl. der Modalitäten vorhanden sei, welches durch diverse Infoveranstaltungen abzubauen ist.
Ein Rätsel blieb auch, wieso der ebenfalls anwesende Leiter des städtischen Kindergartens von seiner "Chefin" keinen Platz auf der Rednerliste erhielt, er hätte sicher auch einige interessante Dinge berichten können.
Bleibt nur zu hoffen, dass am Ende nicht wieder eine unsoziale "Gebührenanpassung" des städtischen an den kirchlichen Kindergarten steht, da einfache Preisanfragen ergaben, dass die kirchlichen Kinderkrippen teilweise erheblich höhere Gebührensätze als vergleichbare städtische Einrichtungen haben.
Bauauschuß
Ein diffiziles Thema war offensichtlich der folgende TOP,
"Beseitigung von Mängeln an Straßen und Wegen infolge des Kanalbaues".
Die aus abrechnungstechnischen Gründen (Gebührensatzung) geforderte strikte Trennung von Kanalbau- und Straßen(-aus)Baumassnahmen ist noch relativ einfach zu bewerkstelligen, schwieriger wird es, wenn auch noch Privatgrund betroffen ist, und eine Vermischung sachlich sinnvoll oder notwendig ist. Mit der Entscheidung, hier Privatgrund für einen geringfügigen Mehrpreis zu asphaltieren als Gegenleistung für eine einfachere Entwässerung, wurde sicher kein Präzedenzfall geschaffen, (davon gibt es bestimmt schon viele andere).
Die von einigen Bürgern vehement geforderte zusätzliche Verbesserung von weiteren Straßenabschnitten konnten aus o.a. Gründen im Rahmen der Kanalbauarbeiten nicht mit durchgeführt werden.
Berechtigt war im Anschluss der Einwand von SRin T. Schmidt, als sie die unterschiedliche Handhabung bei der Genehmigung von Straßenleuchten bemängelte, in Hollfeld wurden zwei Straßenleuchten genehmigt, welche einen untergeordneten Weg ausleuchten (wird nicht geräumt), wogegen für Stechendorf ein vergleichbarer Antrag abgelehnt wurde.
Zu Beginn der Sitzung die schon traditionelle Kontroverse zwischen SR M. Neumeister und Bgmstrin. Barwisch, als es um die Tagesordnung ging.
Ob die beschlossene Verschiebung des TOP "überörtliche Rechnungsprüfung" nun sachlich richtig war/ist kann meinerseits mangels Hintergrundwissen nicht beurteilt werden, eine Bewertung der Art und Weise der Auseinandersetzung ist aber auch als Zuhörer möglich, und hier kann man nur beiden Beteiligten raten und wünschen, dass sie möglichst bald zu einem dem Gremium angemessenen Tonfall zurückfinden. Souveränität und Gelassenheit kann man auch in diesem Alter noch lernen.
Bekanntmachungen
Vom Landratsamt wurde mitgeteilt, dass es keine Einspruchsmöglichkeiten gegen die Mobilfunkbetreiber der Sendeanlagen am Fernmeldeturm an der J-Azendorfer-Str. gebe, die Nutzungsänderung erforderte keine Baugenehmigung, de facto (wie es SR. H. Heinlein resignierend formulierte) können die machen, was sie wollen.....
Kinderkrippe St. Otto
Die Leiterin des Kindergartens St. Otto, Fr. Appel, erläuterte die Zahlen aus den erfolgten Bedarfserhebungen für Krippenplätze in Hollfeld. Diesen zufolge besteht zusätzlich zu den bereits vorhandenen Plätzen im Städtischen Kindergarten weiterer Bedarf.
SR W. Tzschoppe fügte den Zahlen eigene Erhebungen, ergänzt durch Zahlen des Einwohnermeldeamtes hinzu.
Geringfügige Differenzen erklärten sich durch unterschiedliche Erfassungszeiträume.
In der folgenden Aussprache und Abstimmung wurde der Bedarf von den Stadträten grundsätzlich anerkannt.
Fragen und Anregungen kamen insbesondere von SR M. Neumeister, der zurecht die Frage aufwarf, ob denn wirklich eine zweite Einrichtung notwendig wäre, oder ob es nicht kostengünstiger sei, den Bedarf in einer Einrichtung zu decken.
SR. H. Stern machte deutlich, dass bei allen Beteiligten ein gewaltiges Informationsdefizit bzgl. der Modalitäten vorhanden sei, welches durch diverse Infoveranstaltungen abzubauen ist.
Ein Rätsel blieb auch, wieso der ebenfalls anwesende Leiter des städtischen Kindergartens von seiner "Chefin" keinen Platz auf der Rednerliste erhielt, er hätte sicher auch einige interessante Dinge berichten können.
Bleibt nur zu hoffen, dass am Ende nicht wieder eine unsoziale "Gebührenanpassung" des städtischen an den kirchlichen Kindergarten steht, da einfache Preisanfragen ergaben, dass die kirchlichen Kinderkrippen teilweise erheblich höhere Gebührensätze als vergleichbare städtische Einrichtungen haben.
Bauauschuß
Ein diffiziles Thema war offensichtlich der folgende TOP,
"Beseitigung von Mängeln an Straßen und Wegen infolge des Kanalbaues".
Die aus abrechnungstechnischen Gründen (Gebührensatzung) geforderte strikte Trennung von Kanalbau- und Straßen(-aus)Baumassnahmen ist noch relativ einfach zu bewerkstelligen, schwieriger wird es, wenn auch noch Privatgrund betroffen ist, und eine Vermischung sachlich sinnvoll oder notwendig ist. Mit der Entscheidung, hier Privatgrund für einen geringfügigen Mehrpreis zu asphaltieren als Gegenleistung für eine einfachere Entwässerung, wurde sicher kein Präzedenzfall geschaffen, (davon gibt es bestimmt schon viele andere).
Die von einigen Bürgern vehement geforderte zusätzliche Verbesserung von weiteren Straßenabschnitten konnten aus o.a. Gründen im Rahmen der Kanalbauarbeiten nicht mit durchgeführt werden.
Berechtigt war im Anschluss der Einwand von SRin T. Schmidt, als sie die unterschiedliche Handhabung bei der Genehmigung von Straßenleuchten bemängelte, in Hollfeld wurden zwei Straßenleuchten genehmigt, welche einen untergeordneten Weg ausleuchten (wird nicht geräumt), wogegen für Stechendorf ein vergleichbarer Antrag abgelehnt wurde.