Stadtratssitzung vom 10.11.09
hoffentlich nützt es was...
M. Schatz gab nach Eröffnung der Sitzung eine pers. Erklärung ab, in der er den Umgangston innerhalb des Stadtrates bemängelte, welcher nach seiner Aussage offensichtlich bis hin zu Beleidigungen geht.
Er wies auf die Außenwirkung und die Vorbildfunktion insbesondere für die Jugend hin, und bat alle Mitglieder doch wieder zu einem angemessenen Umgangston zurückzukehren.
Bürgerversammlungen
W. Degen missbilligte anschließend das Verhalten von G. Thiem während der Bürgerversammlung in Stechendorf, dieser hatte in der besagten Versammlung (nach Aussage von W. Degen) massiv andere SR-Mitglieder angegriffen. Zum einen würde dies nicht von gutem Stil zeugen, zum Anderen war es ein Verstoß gegen eine (ungeschriebene) Abmachung, wonach sich Stadträte bei Bürgerversammlungen mit Wortmeldungen zurückhalten sollen, ausgenommen, sie werden direkt angesprochen.
Bgmstr. K. Barwisch erklärte dazu, dass dies grundsätzlich richtig sei, sie aber einem Stadtrat auch nicht den Mund verbieten könne.
Rücktritt vom Amt der Seniorenbeauftragten
Im TOP Bekanntmachungen wurde der Rücktritt des Ehepaares Hopfes vom Amt der Seniorenbeauftragten aus gesundheitlichen Gründen bekannt gegeben.
Der SR ist aufgefordert, nach geeigneten Nachfolgern Ausschau zu halten.
Jugendstadtrat
Weiters liegt ein Antrag des Jugendstadtrates vor, in der nächsten Sitzung ihren Wunsch nach einem Spielplatz mit Basketballfeld mit ausführlicher Begründung vortragen zu dürfen, dies soll wie gewünscht erfolgen.
Statement M. Neumeister
Das folgende Statement von M. Neumeister knüpfte an den Beitrag von M. Schatz an, dem er inhaltlich voll zustimmte und auch für seine Person Besserung gelobte.
Allerdings zeigte er sich über die Stellungnahme der Bürgermeisterin im letzten Mitteilungsblatt Seite 6, "schockiert und erschüttert", in welchem von dieser die Aussagen von M. Neumeister (in seiner Funktion als Rechnungsprüfungsauschuß-Vorsitzender) als teilweise unwahr und überzogen darstellte.
Er verwahrte sich gegen diese aus seiner Sicht wiederum falsche Art der Darstellung und bestand auf einer Gegendarstellung.
Anhand einiger Details belegte er seine Einwände und bestand weiterhin auf einer korrekten und nachvollziehbaren Buchhaltung.
Eventuelle Missverständnisse würden sich letztendlich auch nur durch eine solche vermeiden lassen.
Zu guter Letzt bekam auch noch die Presse, namentlich Hr. Meixner für den Kurier, sein Fett ab.
M. Neumeister bemängelte auch hier eine teilweise falsche Berichterstattung, und forderte die anwesenden Pressevertreter auf, doch bitte objektiver zu berichten, insbesondere kritisierte er die Darstellung des Stadtrates als Kasperltheater.
Der nächste Vorwurf traf nun die Bürgermeisterin, angeblich stünde sie in irgendeiner Form hinter dem Kürzel "nk", mit dem einige Berichte über kommunalpolitische Themen im Nordbayerischen Kurier gekennzeichnet sind, dieser Behauptung widersprach die Bürgermeisterin allerdings vehement.
Im weiten Bogen kam er auf das Abstimmverhalten bei den Vereinszuschüssen zurück, und forderte bei diesem Themenbereich eine bessere Selbstdisziplin ein, sich selbst eingenommen.
M. Täuber zum Kickerturnier des Jugendstadtrates
M. Täuber entschuldigte sich für seine falsche Aussage bzgl. der Bühne beim Kickerturnier, begründete sein Missverständnis jedoch mit seiner Ansicht nach ungenauen Aufzeichnungen der Verwaltung, was für M. Neumeister unverzüglich Anlass war, wieder über dieses Thema zu sprechen.
In der folgenden Auseinandersetzung drohte die Bgmstrin M. Neumeister einen Saalverweis an, falls er den Fortgang der Sitzung weiterhin blockiere.
Tonband vergessen
In diesem Zusammenhang stellte W. Degen den Antrag, dass die Tonbandmitschnitte der Sitzungen erst nach Genehmigung des Protokolls gelöscht werden.
Die Bürgermeisterin erklärte dazu, dass dies die gängige Praxis sei, jedoch der Verwaltungsleiter, Hr. Bienfang, in der letzten Sitzung (13.10.09) das Tonband vergessen hatte, so dass davon keine Aufzeichnung existiert.
(das Sitzungsprotokoll müßte hier starkes Gelächter im Sitzungsraum verzeichnen)
Fortsetzung folgt morgen
hoffentlich nützt es was...
M. Schatz gab nach Eröffnung der Sitzung eine pers. Erklärung ab, in der er den Umgangston innerhalb des Stadtrates bemängelte, welcher nach seiner Aussage offensichtlich bis hin zu Beleidigungen geht.
Er wies auf die Außenwirkung und die Vorbildfunktion insbesondere für die Jugend hin, und bat alle Mitglieder doch wieder zu einem angemessenen Umgangston zurückzukehren.
Bürgerversammlungen
W. Degen missbilligte anschließend das Verhalten von G. Thiem während der Bürgerversammlung in Stechendorf, dieser hatte in der besagten Versammlung (nach Aussage von W. Degen) massiv andere SR-Mitglieder angegriffen. Zum einen würde dies nicht von gutem Stil zeugen, zum Anderen war es ein Verstoß gegen eine (ungeschriebene) Abmachung, wonach sich Stadträte bei Bürgerversammlungen mit Wortmeldungen zurückhalten sollen, ausgenommen, sie werden direkt angesprochen.
Bgmstr. K. Barwisch erklärte dazu, dass dies grundsätzlich richtig sei, sie aber einem Stadtrat auch nicht den Mund verbieten könne.
Rücktritt vom Amt der Seniorenbeauftragten
Im TOP Bekanntmachungen wurde der Rücktritt des Ehepaares Hopfes vom Amt der Seniorenbeauftragten aus gesundheitlichen Gründen bekannt gegeben.
Der SR ist aufgefordert, nach geeigneten Nachfolgern Ausschau zu halten.
Jugendstadtrat
Weiters liegt ein Antrag des Jugendstadtrates vor, in der nächsten Sitzung ihren Wunsch nach einem Spielplatz mit Basketballfeld mit ausführlicher Begründung vortragen zu dürfen, dies soll wie gewünscht erfolgen.
Statement M. Neumeister
Das folgende Statement von M. Neumeister knüpfte an den Beitrag von M. Schatz an, dem er inhaltlich voll zustimmte und auch für seine Person Besserung gelobte.
Allerdings zeigte er sich über die Stellungnahme der Bürgermeisterin im letzten Mitteilungsblatt Seite 6, "schockiert und erschüttert", in welchem von dieser die Aussagen von M. Neumeister (in seiner Funktion als Rechnungsprüfungsauschuß-Vorsitzender) als teilweise unwahr und überzogen darstellte.
Er verwahrte sich gegen diese aus seiner Sicht wiederum falsche Art der Darstellung und bestand auf einer Gegendarstellung.
Anhand einiger Details belegte er seine Einwände und bestand weiterhin auf einer korrekten und nachvollziehbaren Buchhaltung.
Eventuelle Missverständnisse würden sich letztendlich auch nur durch eine solche vermeiden lassen.
Zu guter Letzt bekam auch noch die Presse, namentlich Hr. Meixner für den Kurier, sein Fett ab.
M. Neumeister bemängelte auch hier eine teilweise falsche Berichterstattung, und forderte die anwesenden Pressevertreter auf, doch bitte objektiver zu berichten, insbesondere kritisierte er die Darstellung des Stadtrates als Kasperltheater.
Der nächste Vorwurf traf nun die Bürgermeisterin, angeblich stünde sie in irgendeiner Form hinter dem Kürzel "nk", mit dem einige Berichte über kommunalpolitische Themen im Nordbayerischen Kurier gekennzeichnet sind, dieser Behauptung widersprach die Bürgermeisterin allerdings vehement.
Im weiten Bogen kam er auf das Abstimmverhalten bei den Vereinszuschüssen zurück, und forderte bei diesem Themenbereich eine bessere Selbstdisziplin ein, sich selbst eingenommen.
M. Täuber zum Kickerturnier des Jugendstadtrates
M. Täuber entschuldigte sich für seine falsche Aussage bzgl. der Bühne beim Kickerturnier, begründete sein Missverständnis jedoch mit seiner Ansicht nach ungenauen Aufzeichnungen der Verwaltung, was für M. Neumeister unverzüglich Anlass war, wieder über dieses Thema zu sprechen.
In der folgenden Auseinandersetzung drohte die Bgmstrin M. Neumeister einen Saalverweis an, falls er den Fortgang der Sitzung weiterhin blockiere.
Tonband vergessen
In diesem Zusammenhang stellte W. Degen den Antrag, dass die Tonbandmitschnitte der Sitzungen erst nach Genehmigung des Protokolls gelöscht werden.
Die Bürgermeisterin erklärte dazu, dass dies die gängige Praxis sei, jedoch der Verwaltungsleiter, Hr. Bienfang, in der letzten Sitzung (13.10.09) das Tonband vergessen hatte, so dass davon keine Aufzeichnung existiert.
(das Sitzungsprotokoll müßte hier starkes Gelächter im Sitzungsraum verzeichnen)
Fortsetzung folgt morgen