Sitzung vom 10.11.09, Teil 1

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    • Sitzung vom 10.11.09, Teil 1

      Stadtratssitzung vom 10.11.09

      hoffentlich nützt es was...
      M. Schatz gab nach Eröffnung der Sitzung eine pers. Erklärung ab, in der er den Umgangston innerhalb des Stadtrates bemängelte, welcher nach seiner Aussage offensichtlich bis hin zu Beleidigungen geht.
      Er wies auf die Außenwirkung und die Vorbildfunktion insbesondere für die Jugend hin, und bat alle Mitglieder doch wieder zu einem angemessenen Umgangston zurückzukehren.

      Bürgerversammlungen
      W. Degen missbilligte anschließend das Verhalten von G. Thiem während der Bürgerversammlung in Stechendorf, dieser hatte in der besagten Versammlung (nach Aussage von W. Degen) massiv andere SR-Mitglieder angegriffen. Zum einen würde dies nicht von gutem Stil zeugen, zum Anderen war es ein Verstoß gegen eine (ungeschriebene) Abmachung, wonach sich Stadträte bei Bürgerversammlungen mit Wortmeldungen zurückhalten sollen, ausgenommen, sie werden direkt angesprochen.
      Bgmstr. K. Barwisch erklärte dazu, dass dies grundsätzlich richtig sei, sie aber einem Stadtrat auch nicht den Mund verbieten könne.

      Rücktritt vom Amt der Seniorenbeauftragten
      Im TOP Bekanntmachungen wurde der Rücktritt des Ehepaares Hopfes vom Amt der Seniorenbeauftragten aus gesundheitlichen Gründen bekannt gegeben.
      Der SR ist aufgefordert, nach geeigneten Nachfolgern Ausschau zu halten.

      Jugendstadtrat
      Weiters liegt ein Antrag des Jugendstadtrates vor, in der nächsten Sitzung ihren Wunsch nach einem Spielplatz mit Basketballfeld mit ausführlicher Begründung vortragen zu dürfen, dies soll wie gewünscht erfolgen.

      Statement M. Neumeister
      Das folgende Statement von M. Neumeister knüpfte an den Beitrag von M. Schatz an, dem er inhaltlich voll zustimmte und auch für seine Person Besserung gelobte.
      Allerdings zeigte er sich über die Stellungnahme der Bürgermeisterin im letzten Mitteilungsblatt Seite 6, "schockiert und erschüttert", in welchem von dieser die Aussagen von M. Neumeister (in seiner Funktion als Rechnungsprüfungsauschuß-Vorsitzender) als teilweise unwahr und überzogen darstellte.
      Er verwahrte sich gegen diese aus seiner Sicht wiederum falsche Art der Darstellung und bestand auf einer Gegendarstellung.
      Anhand einiger Details belegte er seine Einwände und bestand weiterhin auf einer korrekten und nachvollziehbaren Buchhaltung.
      Eventuelle Missverständnisse würden sich letztendlich auch nur durch eine solche vermeiden lassen.
      Zu guter Letzt bekam auch noch die Presse, namentlich Hr. Meixner für den Kurier, sein Fett ab.
      M. Neumeister bemängelte auch hier eine teilweise falsche Berichterstattung, und forderte die anwesenden Pressevertreter auf, doch bitte objektiver zu berichten, insbesondere kritisierte er die Darstellung des Stadtrates als Kasperltheater.
      Der nächste Vorwurf traf nun die Bürgermeisterin, angeblich stünde sie in irgendeiner Form hinter dem Kürzel "nk", mit dem einige Berichte über kommunalpolitische Themen im Nordbayerischen Kurier gekennzeichnet sind, dieser Behauptung widersprach die Bürgermeisterin allerdings vehement.
      Im weiten Bogen kam er auf das Abstimmverhalten bei den Vereinszuschüssen zurück, und forderte bei diesem Themenbereich eine bessere Selbstdisziplin ein, sich selbst eingenommen.

      M. Täuber zum Kickerturnier des Jugendstadtrates
      M. Täuber entschuldigte sich für seine falsche Aussage bzgl. der Bühne beim Kickerturnier, begründete sein Missverständnis jedoch mit seiner Ansicht nach ungenauen Aufzeichnungen der Verwaltung, was für M. Neumeister unverzüglich Anlass war, wieder über dieses Thema zu sprechen.
      In der folgenden Auseinandersetzung drohte die Bgmstrin M. Neumeister einen Saalverweis an, falls er den Fortgang der Sitzung weiterhin blockiere.

      Tonband vergessen
      In diesem Zusammenhang stellte W. Degen den Antrag, dass die Tonbandmitschnitte der Sitzungen erst nach Genehmigung des Protokolls gelöscht werden.
      Die Bürgermeisterin erklärte dazu, dass dies die gängige Praxis sei, jedoch der Verwaltungsleiter, Hr. Bienfang, in der letzten Sitzung (13.10.09) das Tonband vergessen hatte, so dass davon keine Aufzeichnung existiert.
      (das Sitzungsprotokoll müßte hier starkes Gelächter im Sitzungsraum verzeichnen)


      Fortsetzung folgt morgen
    • Sitzung vom 10.11.09, Teil 2

      Benutzungsordnung Gangolfsturm
      Wird auf Antrag der CSU wieder vertagt

      Zuschuss ASV
      Der Hauptverwaltungssauschuss konnte sich nicht einigen, deshalb wurde dieser wieder an den Stadtrat zurückverwiesen.
      Nach Ansicht von G. Thiem ist dieser Antrag abzulehnen, da er erst nach Beginn der Maßnahme gestellt wurde, außerdem fehlt lt. Bgmstr. die für eine Bearbeitung erforderliche Kostenaufstellung (Kostenvoranschläge).
      M. Neumeister wies noch mal auf die ständigen Verstöße gegen die vereinbarten Zuschussrichtlinien hin und mahnte noch mal Disziplin, erntete aber Widerspruch mit Hinweis auf das Abstimmverhalten beim Zuschuss für das Schützenheim.
      Ein weiterer Knackpunkt ist die Formulierung des Antrages, in dem ausdrücklich die Erstellung eines Mehrzweckgebäudes mit Ausschank beschrieben wird, dies widerspricht ebenfalls den Richtlinien.
      Auf Antrag von G. Thiem beschloss der Stadtrat einstimmig, dass auch zukünftig für Wirtschaftsgebäude keine Zuschüsse bezahlt werden. Dies führte letztendlich auch zur mehrheitlichen Ablehnung des Antrages, insbesondere auch mit dem Hinweis darauf, dass der ASV bereits eine kostenlose Holzlieferung von der Stadt erhielt, welche wertmäßig etwa 5% der Bausumme erreichte.
      Welche Zuschüsse evt. von dritter Seite flossen (Brauerei?) wurde nicht mehr hinterfragt.

      Ortsumgehung Hollfeld
      Fr. Sauer stellte noch mal die vom Architekturbüro Dilcher erstellte Präsentation zur Ortsumgehung vor und erinnerte an die fällige Entscheidung für die Machbarkeitsstudie.
      Die Machbarkeitsstudie ist ergebnisoffen, d.h. das Ergebnis ist abhängig von den Ergebnissen einer ausführlichen Verkehrszählung, sowie weiteren Untersuchungen bzgl. möglicher Varianten.
      Die Kosten dieser Studie betragen etwa 20.000,-€, die mit 60% bezuschusst werden.
      Der Antrag, diese Studie in Auftrag zu geben, wurde einstimmig angenommen.

      Bürgerhaus Wiesentfels
      Die Bürgermeisterin erklärte zu Beginn, dass sie das sogenannte "Schmeußer-Haus" bevorzuge, und legte eine Kostenschätzung vor, welche sich auf knapp 1,175Mio € (ohne Kaufpreis) beläuft, die Bezuschussung wird in Summe den Betrag von 1,055Mio € erreichen.
      Es würden somit etwa mindestens 200.000,-€ verbleiben (Kaufpreis, Außenanlagen, Inneneinrichtung, Mehrung). Die Betriebskosten würden von der Dorfgemeinschaft getragen.
      H. Heinlein erklärte die grundsätzliche Zustimmung der CSU-Fraktion zu einem Bürgerhaus in Wiesentfels, brachte in seinem Beitrag aber den Umbau des vorhandenen Feuerwehrhauses ins Gespräch, allerdings ohne dafür fundierte Zahlen vorlegen zu können.
      Im weiteren Verlauf plädierte er für eine erneute Vertagung der Entscheidung.
      G. Krasser erklärte ebenso wie H. Stern jeweils für ihre Fraktionen die Zustimmung zu einem solchen Projekt.
      R. Schmidt beantragte, die Entscheidung zu vertagen, und den TOP an den Haushaltsausschuss zu verweisen.
      Der Antrag auf grundsätzliche Zustimmung für dieses Projekt wurde mit 16:1 angenommen.
      Die folgende Diskussion zum "Schmeußer-Haus" streifte zwar auch die Lage des Hauses und fehlende Parkmöglichkeiten, Dreh- und Angelpunkt waren aber die zu erwartenden Kosten für Restaurierung und Unterhalt. Im Vergleich zu Projekten anderer Ortsteile wurde die Gesamtsumme überwiegend als zu hoch angesehen, deshalb war das anschließende Abstimmungsergebnis auch nicht verwunderlich: der Antrag für das "Schmeußer-Haus" wurde mit 6:11 Stimmen abgelehnt.

      Wohl ahnend wie die Entscheidung fallen würde, zog H. Stern (BüFo) einen Alternativvorschlag aus der Tasche, den Bau eines neuen Gebäudes aus Raumzellen. In einer kurzen Präsentation stellte er die Lösung mit Schätzkosten vor. Der Gesamtpreis für diese Ausführung würde sich auf ca. 190.000,-€ belaufen, abzüglich einer Eigenleistung der Dorfgemeinschaft in Höhe von 40.000,-€
      (ohne Grunderwerb, Außenanlagen und Inneneinrichtung) Vorteile einer solchen Lösung wären insbesondere geringere Unterhaltskosten, eine kurze Bauzeit, und geringes Risiko einer unkalkulierbaren Kostensteigerung.
      Die Fraktionen wurden aufgefordert, die Alternativen (Neubau, Umbau Feuerwehrhaus) intern zu prüfen und bis zur Sitzung im Januar Vorschläge zu erarbeiten.
    • Sitzung vom 10.11.09, Anmerkungen

      Anmerkungen:
      Zu "hoffentlich nützt es was..."
      Es wäre allen zu wünschen, dass die Erklärungen ernst gemeint, und nicht nur vorweihnachtliches "Kreidefressen" sind.

      Zum Thema Tonband, vielleicht generell als TOP 1 aufnehmen "Tonband mitnehmen, einschalten und genügend Kassetten bereitlegen"

      Beim Thema Vereinszuschüsse dürfte das letzte Wort vermutlich auch noch nicht gesprochen sein, wie der Verlauf der Diskussion zeigte. Krampfhaft wurde von einigen Stadträten schon wieder nach einer Hintertür gesucht, um dem ASV doch noch einen Zuschuss zu gewähren.
      Wer weiß, wie die Entscheidung ausgesehen hätte, wäre der ASV nicht bei der Antragsstellung zu "ehrlich" beim Verwendungszweck gewesen.
      Warten wir es ab....

      zu "Bürgerhaus Wiesentfels"
      So erfreulich die grundsätzliche Zustimmung zu einem solchen Projekt, so enttäuschender eigentlich die Herangehensweise.
      Bei Projekten dieser Größenordnung darf man als Bürger eine doch etwas professionellere Vorbereitung erwarten. Eine Vorstellung mehrerer Varianten mit Auflistung von Vor- und Nachteilen, sowie belastbaren Zahlen über Projekt- und Unterhaltskosten wären das Mindeste.
      Eine Abstimmung für oder gegen die in der Sitzung vorgestellten beiden Projekte war schlicht aufgrund fehlender Informationen nicht möglich und unvertretbar.. Den Vorwurf müssen sich alle Beteiligten gefallen lassen. So kann man über solche Beträge nicht verfügen.
      Hoffen wir, dass bis zur Januarsitzung alle ihre Hausaufgaben gemacht haben, und für die angesprochenen Alternativen aussagekräftige Unterlagen vorliegen.
      Ebenfalls bleibt zu hoffen, dass sich nicht der schon gefaßte Beschluß gegen das "Schmeußer-Haus" als voreilig erweist.