Im TOP 2 (Bekanntgaben/Verschiedenes)
bestätigte W. Tzschoppe auf eine direkte Anfrage dass er nicht mehr Fraktionssprecher des Bürgerforums ist, kommissarisch übernimmt bis zur Bestimmung eines neuen Fraktionssprechers H. Stern diese Aufgabe.
Interessant wurde es beim von vielen Zuhörern erwarteten TOP 5, (Bürgerhaus Wiesentfels)
M. Schatz gab zu Beginn der Diskussion eine Stellungnahme ab, er wies nochmal daraufhin, dass der (ablehnende) Beschluss wohl begründet war, er aber auch bereit sei, den Bürgern von Wiesentfels nochmal die Chance geben möchte, Ihren Beitrag zu erläutern, insbesondere im Hinblick auf Herstell-kosten, Eigenbeteiligung bei Kostenüberschreitung, und den Unterhaltskosten. Ein "Vogel friss oder stirb" will er nicht. Zur Umsetzung sind stets Mehrheiten erforderlich, und Mehr-heiten erhält man durch Argumente und Diskussionen. Letztendlich appellierte er an die Wiesentfelser, eine demokratische Entscheidung auch zu akzeptieren.
W. Degen (in Vertretung von H. Heinlein) stellte klar, dass seine Fraktion keinesfalls, wie teilweise nach seiner Ansicht in der Öffentlichkeit dargestellt, nur Obstruktion gegen die Bürgermeisterin betreibt, sondern eben eine eigenständige Politik betreibt, welche sich eben am Machbaren orientiert, und dazu gehört eben auch Haushaltsdisziplin.
M. Neumeister informierte darüber, dass er mit H. Heinlein (u.a.) in Wiesentfels ein Informationsgespräch mit Bürgern geführt hätte. Im Übrigen unterstützt er den Antrag auf ein Ratsbegehren.
G. Thiem stimmt M. Schatz weitgehend zu, möchte aber vor weiteren Diskussionen über den weiter-gehenden Antrag (Ratsbegehren) abstimmen. Nach Ansicht des BüFo ist dieser Antrag abzulehnen, da er ein Armutszeugnis für den Stadtrat sei, der Stadtrat müsse so viel Rückgrat haben, seine Entscheidung zu vertreten und den Bürgern zu vermitteln.
D. Stephan stellte klar, dass der Zuschuss aus dem Entschädigungsfont (ca. 400.000,-€) nicht verbindlich zugesagt sind, und falls sie fließen, frühestens 2011 ausbezahlt werden können. Dies hätte man den betroffenen Bürgern klar sagen müssen, bevor man das Schmeußer-Haus ins Rennen schickte.
R. Schmidt zitierte anschließend aus dem Schreiben der Staatsregierung, aus dem dieser Umstand klar hervorgeht.
Bgmstr. K. Barwisch erwiderte hierauf, dass dies üblich und bei den letzten beiden Objekten ebenso gewesen sei, das Geld aber stets ohne Schwierigkeiten bezahlt wurde. Den Vorwurf der bewussten Lüge weist sie entschieden zurück.
Die folgende Abstimmung über den Antrag von R. Schmidt (Ratsbegehren) endet mit 2 zu 15 Stimmen.
K. Barwisch schlägt daraufhin eine Sondersitzung des Stadtrates vor, in der die Bürger von Wiesentfels Ihre Vorschläge präsentieren und erläutern können, im Anschluss soll der Stadtrat das weitere Vorgehen beschließen.
D. Stephan weist daraufhin, dass dies nach der Gemeindeordnung nicht zulässig sei, (der Verwaltungsleiter G. Bienfang bestätigt auf Nachfragen diese Auffassung)
R. Schmidt bekräftigt seine bereits vorher gemachte Aussage, dass ein weiterer Beschluss betreffs Finanzierung erst nach den Haushaltsberatungen erfolgen soll. Dies wird auch von G. Krasser gefordert.
Gegen diese Vorgehensweise sprach sich insbesondere die Bürgermeisterin aus, da sie solche Be-schlüsse als notwendige Vorgabe für die Haushaltsberatungen ansieht, (und auch oftmals so verfahren wird)
Eine Sondersitzung vor den Haushaltsberatungen wurde mehrheitlich abgelehnt.
Der Bürgermeisterin entfuhr darauf spontan (und ebenso unbedacht) der Satz:
"Damit ist das Bürgerhaus tot"
Einige Wiesentfelser Zuhörer verließen daraufhin unter vernehmlichen Grummeln den Sitzungssaal.
Die beiden Grünen (R. Schmidt und M. Neumeister) schlossen sich an.
In der anschließenden Diskussion stellten einige Stadträte klar, dass sie lediglich gegen die Beschlussfassung vor den Haushaltsberatungen seien, grundsätzlich aber keine Einwände gegen eine Sondersitzung mit Bürgerbeteiligung (auch als Bürgerversammlung deklariert) hätten.
Ein gleichlautender Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.
(Eine Anmerkung kann ich mir hier nicht verkneifen, der weitere Umgangston untereinander war nach dem Auszug der Grünen wesentlich gelassener, entspannter und disziplinierter, kurz: eigentlich so wie man es von einem Stadtrat erwartet)
Zum TOP 6 (Zuschuss zur Heizungserneuerung beim ASV) erspare ich mir einen Beitrag, (steht im NK ja auch recht ausführlich) da bin ich nur gespannt darauf, ob der Antrag nicht doch 2010 wieder auf-taucht.
Interessant war hier nur noch der Antrag aus Fernreuth auf eine vorzeitige Auszahlung eines bereits bewilligten Zuschusses, M. Täuber, sonst sehr auf Einhaltung der Förderrichtlinien bedacht, unterstützte diesen Antrag. Unter Hinweis auf die Förderrichtlinien (Bezahlung nach Vorlage der Rechnungen) wurde auch dieser Antrag abgelehnt.
bestätigte W. Tzschoppe auf eine direkte Anfrage dass er nicht mehr Fraktionssprecher des Bürgerforums ist, kommissarisch übernimmt bis zur Bestimmung eines neuen Fraktionssprechers H. Stern diese Aufgabe.
Interessant wurde es beim von vielen Zuhörern erwarteten TOP 5, (Bürgerhaus Wiesentfels)
M. Schatz gab zu Beginn der Diskussion eine Stellungnahme ab, er wies nochmal daraufhin, dass der (ablehnende) Beschluss wohl begründet war, er aber auch bereit sei, den Bürgern von Wiesentfels nochmal die Chance geben möchte, Ihren Beitrag zu erläutern, insbesondere im Hinblick auf Herstell-kosten, Eigenbeteiligung bei Kostenüberschreitung, und den Unterhaltskosten. Ein "Vogel friss oder stirb" will er nicht. Zur Umsetzung sind stets Mehrheiten erforderlich, und Mehr-heiten erhält man durch Argumente und Diskussionen. Letztendlich appellierte er an die Wiesentfelser, eine demokratische Entscheidung auch zu akzeptieren.
W. Degen (in Vertretung von H. Heinlein) stellte klar, dass seine Fraktion keinesfalls, wie teilweise nach seiner Ansicht in der Öffentlichkeit dargestellt, nur Obstruktion gegen die Bürgermeisterin betreibt, sondern eben eine eigenständige Politik betreibt, welche sich eben am Machbaren orientiert, und dazu gehört eben auch Haushaltsdisziplin.
M. Neumeister informierte darüber, dass er mit H. Heinlein (u.a.) in Wiesentfels ein Informationsgespräch mit Bürgern geführt hätte. Im Übrigen unterstützt er den Antrag auf ein Ratsbegehren.
G. Thiem stimmt M. Schatz weitgehend zu, möchte aber vor weiteren Diskussionen über den weiter-gehenden Antrag (Ratsbegehren) abstimmen. Nach Ansicht des BüFo ist dieser Antrag abzulehnen, da er ein Armutszeugnis für den Stadtrat sei, der Stadtrat müsse so viel Rückgrat haben, seine Entscheidung zu vertreten und den Bürgern zu vermitteln.
D. Stephan stellte klar, dass der Zuschuss aus dem Entschädigungsfont (ca. 400.000,-€) nicht verbindlich zugesagt sind, und falls sie fließen, frühestens 2011 ausbezahlt werden können. Dies hätte man den betroffenen Bürgern klar sagen müssen, bevor man das Schmeußer-Haus ins Rennen schickte.
R. Schmidt zitierte anschließend aus dem Schreiben der Staatsregierung, aus dem dieser Umstand klar hervorgeht.
Bgmstr. K. Barwisch erwiderte hierauf, dass dies üblich und bei den letzten beiden Objekten ebenso gewesen sei, das Geld aber stets ohne Schwierigkeiten bezahlt wurde. Den Vorwurf der bewussten Lüge weist sie entschieden zurück.
Die folgende Abstimmung über den Antrag von R. Schmidt (Ratsbegehren) endet mit 2 zu 15 Stimmen.
K. Barwisch schlägt daraufhin eine Sondersitzung des Stadtrates vor, in der die Bürger von Wiesentfels Ihre Vorschläge präsentieren und erläutern können, im Anschluss soll der Stadtrat das weitere Vorgehen beschließen.
D. Stephan weist daraufhin, dass dies nach der Gemeindeordnung nicht zulässig sei, (der Verwaltungsleiter G. Bienfang bestätigt auf Nachfragen diese Auffassung)
R. Schmidt bekräftigt seine bereits vorher gemachte Aussage, dass ein weiterer Beschluss betreffs Finanzierung erst nach den Haushaltsberatungen erfolgen soll. Dies wird auch von G. Krasser gefordert.
Gegen diese Vorgehensweise sprach sich insbesondere die Bürgermeisterin aus, da sie solche Be-schlüsse als notwendige Vorgabe für die Haushaltsberatungen ansieht, (und auch oftmals so verfahren wird)
Eine Sondersitzung vor den Haushaltsberatungen wurde mehrheitlich abgelehnt.
Der Bürgermeisterin entfuhr darauf spontan (und ebenso unbedacht) der Satz:
"Damit ist das Bürgerhaus tot"
Einige Wiesentfelser Zuhörer verließen daraufhin unter vernehmlichen Grummeln den Sitzungssaal.
Die beiden Grünen (R. Schmidt und M. Neumeister) schlossen sich an.
In der anschließenden Diskussion stellten einige Stadträte klar, dass sie lediglich gegen die Beschlussfassung vor den Haushaltsberatungen seien, grundsätzlich aber keine Einwände gegen eine Sondersitzung mit Bürgerbeteiligung (auch als Bürgerversammlung deklariert) hätten.
Ein gleichlautender Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.
(Eine Anmerkung kann ich mir hier nicht verkneifen, der weitere Umgangston untereinander war nach dem Auszug der Grünen wesentlich gelassener, entspannter und disziplinierter, kurz: eigentlich so wie man es von einem Stadtrat erwartet)
Zum TOP 6 (Zuschuss zur Heizungserneuerung beim ASV) erspare ich mir einen Beitrag, (steht im NK ja auch recht ausführlich) da bin ich nur gespannt darauf, ob der Antrag nicht doch 2010 wieder auf-taucht.
Interessant war hier nur noch der Antrag aus Fernreuth auf eine vorzeitige Auszahlung eines bereits bewilligten Zuschusses, M. Täuber, sonst sehr auf Einhaltung der Förderrichtlinien bedacht, unterstützte diesen Antrag. Unter Hinweis auf die Förderrichtlinien (Bezahlung nach Vorlage der Rechnungen) wurde auch dieser Antrag abgelehnt.