Sitzung vom 15.06.2010

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    • Sitzung vom 15.06.2010

      Entschuldigt fehlen: U. Cornelsen, H. Heinlein, W. Degen, R. Schmidt

      TOP 2: Bekanntmachungen:
      Die Telekom verlegt unter dem neuen Radweg zum Kainacher Kreuz kostenlos ein Leerrohr für Glasfaserkabel. (wollen wir mal hoffen, dass es irgendwann bis Krögelstein reicht)
      M. Schatz beantragt für die nächste Stadtratssitzung einen TOP zum Thema Kanal, er möchte die ganze Thematik nochmal grundsätzlich diskutieren.
      Schwerpunkte sieht er bei der zu erwartenden Verschuldung und der sich daraus ergebenden Gebührenentwicklung.
      Des weiteren regte er an, die Öffnungszeiten des Freibades bei schlechtem Wetter zu überdenken, die derzeitige Regelung zeugt seiner Ansicht nach nicht von einem ausgeprägten Sparwillen.
      Abschließend äußerte er sich positiv über das Altstadtfest, welches in dieser Form seiner Ansicht nach auch einige Stunden Mithilfe der Stadt bzw. des Bauhofes wert ist.
      W. Tzschoppe merkte in diesem Zusammenhang an, dass die Problematik der Öffnungszeiten erkannt sei, dies aber auch nur im Promillebereich liegt, der Haushalt habe jedoch ein strukturelles Problem, welches nicht durch Sparvorschläge, wie in der letzten Hauptausschuß-Sitzung vorgebracht; gelöst werden kann.
      Wobei er die in dieser Sitzung geführte Diskussion als beschämend empfand.

      TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.10
      M. Neumeister reklamiert, daß der Beschluß zum Seniorennachmittag im Protokoll falsch wiedergegeben wurde.
      Das Protokoll gibt an, daß kein Seniorennachmittag mehr stattfindet, er besteht auf seiner Auffassung, daß lediglich beschlossen wurde, daß keine Kostenstelle für dieses Vorhaben bereitgestellt wird.
      D. Stephan bemängelt, daß für die Rosentage für eine evt. Überschreitung des im Haushalt angesetzten Betrages ein weiterer Zuschuß vorgesehen ist. Nach längerer Diskussion wird "Zuschuß" durch "Unkostenbeitrag" ersetzt.
      W. Tzschoppe erläutert nochmal ausführlich, daß dieses Verfahren im Prinzip bei allen Haushaltspositionen üblich ist.
      Abstimmung: Annahme des Protokolls bei 2 Gegenstimmen

      TOP 4: Umrüstung der Strassenbeleuchtung von Weiß- auf Gelblicht
      Um den Ersatz der alten Quecksilderdampflampen gegen eine neue Leuchtentechnologie zu beschleunigen bietet die EON den Austausch im Rahmen eines Contracting an.(Austausch jetzt, Bezahlung über den Stromverbrauch)
      Der Stadtrat lehnt ab, da nur noch wenig Leuchten betroffen sind, und deren Austausch in den nächsten Jahren sowieso turnusmäßig erfolgen wird.

      TOP 5: Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule
      Vorschläge: aus dem Hauptausschuß:
      a) 7% Erhöhung
      b) 10% Erhöhung
      M. Neumeister hinterfragt die Kostensituation/Kostensteigerung der letzten Jahre.
      K. Barwisch erklärt die Steigerung mit der Rückkehr der Leiterin aus dem Mutterschutz und der Tatsache, daß die Leiterin eben mehr kostet als die Vertreterin.
      Es wurde kein zusätzliches Personal eingestellt. Zur Erhaltung des Status ist ein Mindestangebot an Fächern/Instrumenten, sowie qualifiziertes Lehrpersonal nötig.
      D. Stephan erinnert daran, daß wohl Einigkeit darüber besteht, daß eine solche Einrichtung nicht kostendeckend betrieben werden kann.
      H. Stenglein schlug eine Kombination aus Erhöhung (10%) und Deckelung auf 65.000,-€/a vor, und die die Budgetverantwortung auf die Leitung der Musikschule zu übertragen. Eine Anpassung der Deckelung an die jährliche Teuerung ist erforderlich.
      Abstimmung: Antrag von H. Stenglein wird mit 9:7 angenommen.

      TOP 5: Bauausschuß
      Bauhof erhält neue Fenster, Umbau der Sanitäreinrichtungen wird verschoben
      Am Feuerwehrhaus soll statt des Conatainers eine Fertiggarage errichtet werden,
      der Architekt des Feuerwehrhauses Staudt erhebt unter Berufung auf sein Urheberrecht dagegen Einspruch, die Fertiggarage würde das Erscheinungsbild nachteilig beeinträchtigen.
      Die Verwaltung wird beauftragt, zu klären, welche Möglichkeiten bestehen.


      TOP 6: Änderung Gebühren für Friedhof und Bestattungsunternehmen
      M. Neumeister kritisiert auch hier die Erhöhung um ca. 30%,
      K. Barwisch erklärt, daß ein Mitarbeiter zusätzlich eingestellt wurde, da zusätzliche Arbeiten für die VG mit übernommen wurden, hinzu kam, daß der Mitarbeiter anfangs mit Mitteln der ARGE bezuschußt wurde. Außerdem darf auch ein Städtisches Unternehmen für die Stadt Gewinn abwerfen.
      Anzumerken ist noch, daß die Änderung nur für die städtischen Friedhöfe gilt, kirchliche haben eine eigene Gebührensatzung.
      Annahme des Vorschlages: 15:1